Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt

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Nun ist es offiziell: Der JottPe Sessel ist als sogenanntes Geschmacksmuster beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützt.

 

Geschmacksmuster was ist das?

Ein eingetragenes Design (Geschmacksmuster) gewährt „ein zeitlich begrenztes Monopol auf die Form und farbliche Gestaltung eines Produkts“ (www.dpma.de/design). Das heißt: Der JottPe Sessel darf nicht kopiert, und nur von JottPe selbst hergestellt werden.

 

Wie bekommt man ein Geschmacksmuster?

Das Anmeldeverfahren ist relativ einfach und dennoch etwas langwierig (in meinem Fall fast 1 Jahr).

Zunächst sollte man sicher sein, dass anzumeldende Design nicht bereits existiert. Dazu gibt es seitens des DPMA riesige Datenbanken, wo man dies recherchieren kann. Bei einer Informationsveranstaltung der Handwerkskammer München lernte ich einen Mitarbeiter von „TÜV Rheinland Consulting“ kennen, der sich als sehr hilfreich bei dieser Recherche erwies. Per Telefonkonferenz filterten wir die Ergebnisse von aktiven Geschmacksmustern für „Sessel“-„Schaukelstuhl“-„Lehnstuhl“… (mit Ausnahme von „Garten“, „Auto“, u.v.m.). Zum Schluss blieb eine erstaunliche Ergebnisliste von etwas 30.000 Treffern, was dem Herren am anderen Ende der Leitung jedoch als zumutbar erschien 🙂

Ich muss sagen: 30.000 Treffer sind ein Wort, und es ist hochinteressant, was es alles für Geschmacksmuster in dem Bereich gibt. Von „Wow“ bis „Hä?“ alles dabei.

Ich habe ca. 10 Stunden gebraucht um alle Designs durchzusehen, und… kein einziger Schaukelstuhl im Rippendesign dabei, juhu 🙂

Die eigentliche Anmeldung ist dann auch relativ schnell bewerkstelligt. Es geht hauptsächlich darum, dass das Foto für das Geschmacksmuster wirklich nur den Gegenstand, ohne Hintergrund und ohne Beschriftungen abbildet.

Die eigentliche Anmeldung funktioniert über das Hochladen der Fotos über die DPMA Webseite, und geht relativ zügig. Das offizielle Eintragen hat allerdings fast ein Jahr auf sich warten lassen. Nach einer Rückfrage seitens des DPMA und Nachreichung von 2 Fotos meinerseits, habe ich schließlich Anfang 2017 die Urkunde zur Eintragung des Geschmacksmusters per Post zugestellt bekommen 🙂

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